Junge Union Göttingen begrüßt Beobachtung potenziell extremistischer Vereinigungen

Die Junge Union Göttingen begrüßt die Arbeit des Niedersächsischen Verfassungsschutzes, sieht jedoch deutlichen Verbesserungsbedarf im Hinblick auf die Sicherheit der Mitarbeiter.

“Organisationen und Vereinigungen, die drohen in extremistische Bereiche abzudriften, müssen staatlich beobachtet werden.“, so Benedict Eberwien, Vorsitzender des Junge Union Stadtverbandes. 

Der aufgedeckte Fall in Göttingen zeigt jedoch nur zu deutlich, dass auf Seiten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes Reformen bei den internen Prozessen notwendig sind. Dazu Eberwien weiter: „Wir sehen durchaus Handlungsbedarf bei den Tätigkeiten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. Nicht nur die Arbeit, sondern auch die Identität des Mitarbeiters wurde bekannt. So etwas muss zukünftig verhindert werden.“

Die JU Göttingen bewertet es als richtig und notwendig, dass präventiv gegen Extremismus gearbeitet wird und dass das Niedersächsische Innenministerium sowohl den linken, als auch den rechten Rand beobachten lässt. Eine pauschale Abschaffung des Verfassungsschutzes, wie die Grünen Göttingen und die JUSOS Göttingen fordern, lehnt die JU Göttingen konsequent ab. Dennoch fordert die JU, dass der Fall und auch die Arbeit im Ministerium und in der Behörde gründlich untersucht werden. 

 

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