Aktuelle Stunde

Nach der üblichen Presseschau, in der wir einen Blick auf die kommunalpolitischen Ereignisse der letzten Tage werfen, widmeten wir uns am vergangenen Donnerstag (04.02.16) erneut der gemeinschaftlichen Debatte.

Zunächst wagten wir eine Evaluierung der jüngsten Vorwahlen im US-Bundesstaat Iowa. Das enge Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Bernie Sanders und Hillary Clinton im Lager der Demokraten lieferte einigen Stoff für Spekulationen. Auch die republikanischen Präsidentschaftskandidaten liefern sich einen spannenden Vorwahlkampf. Besonders interessant ist hier die Frage, ob Donald Trump mit seinem mittelmäßigen Abschneiden in Iowa gegenüber Ted Cruz langfristig an Aufwind verloren hat. Im gesamten Vorwahlkampf ist eine Dominanz der Extremen und der Populisten zu beobachten.

Bald rückte jedoch ein weiteres Mal die omnipräsente Flüchtlingsthematik in den Fokus der Aufmerksamkeit. Belastungsgrenze, Integration, Grenzsicherung, Flüchtlingsunterbringung und Islamischer Staat sind nur einige der Begriffe, die im Rahmen dieser Diskussion häufig zu hören waren. Einig war man sich vor allem darin, dass Deutschland einerseits mit der unmittelbaren Unterbringung wie andererseits auch mit der dauerhaften Integration der Flüchtlinge vor eine echte Mammutaufgabe gestellt ist, die uns und die europäische Union gesellschaftlich und fiskalisch nachhaltig prägen wird. Bei einem ungeminderten Zustrom stößt Deutschland an Kapazitätsgrenzen. Ein Patentrezept für die Lösung aller Probleme scheint es dabei nicht zu geben.