Quo vadis Piratenpartei?

Nach ihrem kometenhaften Aufstieg in den Jahren 2011 und 2012 ist es ruhig geworden um die Internet-Partei. In Göttingen sind dabei die Nachwehen dieses Hypes noch zu spüren. Bei der Kommunalwahl 2011 zogen insgesamt gleich drei Mandatsträger in Stadtrat und Kreistag ein – das ist einer mehr als die FDP. Doch wie ist die zukünftige Ausrichtung der Partei?
Gleich vier Vertreter des Kreisverbandes Göttingen der Piratenpartei konnten wir bei unserem Aktiventreffen begrüßen. Sie berichteten, dass der Verband insgesamt nach inneren Querelen der vergangenen Jahre endlich zur Ruhe gekommen sei. Große Namen wie Christopher Lauer und Marina Weisband zogen sich von der politischen Bühne zurück. Lauer vor allem, weil er wohl in der politischen Realität angekommen war. Das Credo “Themen statt Köpfe” ließ sich auf Dauer ebenso wenig durchhalten wie jede Entscheidung basisdemokratisch zu legitimieren. Die Göttinger Piraten berichteten sogar davon, dass die Vorstände zunächst gar nicht gewählt wurden, um zu handeln, sondern um die Ergebnisse der Mitgliederdiskussionen zu kommunizieren. Mittlerweile verfasse der Vorstand aber auch eigenständige Pressemitteilungen, sagte ein Pirat mit einem Augenzwinkern.
Generell zeichne sich die Partei durch flache Hierarchien und vor allem kommunalpolitische Themen aus, was der 5-Prozent-Hürde auf höheren politischen Ebenen geschuldet ist. Eine konkrete Einordnung der Piraten in ein politisches Muster ist laut eigenen Angaben nicht so einfach. Neben einem liberalen Flügel, der Themen “wie die FDP in den 70er Jahren” besetze, gibt es auch einen eher linken Flügel. Grundsätzlich habe man sich aber über die Jahre “gesund geschrumpft”. Linksextreme und eher konservative Strömungen seien nun nicht mehr anzufinden. Besonders in die Karten gespielt habe der NSA-Skandal. Hier konnten die Piraten mit ihren freiheits- und bürgerrechtlichen Themen viel Zulauf verbuchen.