TTIP – Chance oder Risiko?

Unter dem Titel „TTIP – Chance oder Risiko?“ veranstaltete der CDU Kreisverband unter der Moderation des Göttinger Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler eine Podiumsdiskussion, in welcher die konträren Ansichten dargelegt wurden.

Für Deutschland als Exportnation hängen viele Arbeitsplätze mit dem Außenhandel zusammen, weshalb Abkommen, die den Export steigern auch den Arbeitnehmern zu Gute kommen. Christoph Meinecke, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen e.V., betont, dass die Reduzierung doppelter Zulassungen sowie die gegenseitige Anerkennung von Standards zudem die Kosten für Unternehmen verringern, wovon insbesondere kleine Unternehmen profitieren. Auch die geostrategische Komponente spielt dahingehend eine entscheidende Rolle, dass ein größerer Markt durch die USA eine höhere Wahrscheinlichkeit zur Durchsetzung der hohen europäischen Standards bietet.

Uwe Wötzel, Bundesverwaltung ver.di, verdeutlicht hingegen, dass die Einhaltung des Mindestlohns durch transatlantische Ausschreibungen gefährdet ist, da Unternehmen in Folge von Marktöffnungsprozessen versuchen werden, ihre Produktionskosten zu reduzieren, was sich in Form niedrigerer Löhne und einem Unterbietungswettbewerb von Arbeitsbedingungen ausdrückt.

In der durch die Marktöffnung hervorgerufenen Handelsspezialisierung sieht Prof. Dr. Christian Leßmann, Professor für Volkswirtschaftslehre an der TU Braunschweig, einerseits eine Chance auf Einkommenszuwächse und Kostensenkungen für Verbraucher, andererseits eine wachsende Einkommensungleichheit zwischen geringqualifizierten und hochqualifizierten Arbeitnehmern. Hieraus folgt die Aufforderung an die Politik, diesen negativen Effekten mit entsprechenden Maßnahmen zu begegnen.

Kritik gegenüber generellen negativen Auswirkungen wirtschaftlicher Marktöffnung betont die Europaabgeordnete Prof. Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl, dass der offene Markt für Deutschland einen gestiegenen Wohlstand hervorgebracht hat.

Einig sind sich die Diskutanten darüber, dass dem Schutz von Investoren keine Reduktion von Arbeitsbedingungen gegenüberstehen darf. Um kleine und mittelständische Unternehmen zu schützen, ist des Weiteren eine transatlantische Fusionskontrolle einzurichten.