Das Grundgesetz hat in Göttingen keinen Wert

Einmal mehr hat es eine Minderheit aus dem linken Spektrum, in diesem Fall die Göttinger Jusos und Grüne Jugend, kurz „GJ“ geschafft, einer ihnen unliebsamen Partei, der „Alternative für Deutschland“, kurz „AfD“, ein wesentliches Grundrecht unserer Demokratie abzuerkennen.

Die Göttinger Jusos und die Jugendorganisation von Bündnis90/Die Grünen hatten in einem offenen Brief den Geschäftsführer des Göttinger Tagungshotels „Freizeit In“ dazu aufgefordert, eine geplante Veranstaltung der AfD in ihren Räumlichkeiten abzusagen. Diese hatte für den 12. Mai zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Inklusion in das Hotel geladen.

Die Jusos und GJ lehnen die AfD als rechtspopulistisch ab. „Das steht jedem Menschen frei“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende der Jungen Union Göttingen Dominic Steneberg. „Würden die Göttinger Jusos das Grundgesetz nicht so häufig außer Acht lassen, würden Sie wissen, dass die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hohe Güter in unserem Rechtsstaat sind“, so Steneberg weiter. „Freiheit ist auch immer die Freiheit der Andersdenkenden“, gibt er zu bedenken.

Kritische Stimmen kommen ebenfalls aus dem Kreisverband der Jungen Union Göttingen: „Was Kundgebungen aus dem linken Spektrum in Göttingen bedeuten, konnten wir in der Vergangenheit schon einige Male bestaunen“, so der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes, Sebastian Bornmann. „Der Geschäftsführer des Veranstaltungsortes musste mit Krawall, einem großem Polizeiaufgebot, Schäden an seinem Gebäude sowie mit einer unmittelbaren Gefahr für seine Gäste rechnen. Damit hat man ihn letztendlich gezwungen, den Forderungen nachzukommen. Dieses Verhalten der Jusos und der GJ ist demokratiefeindlich und nicht hinnehmbar“, so Bornmann weiter.

„Die Junge Union Göttingen solidarisiert sich keinesfalls mit den politischen Inhalten der AfD, trotzdem darf es so ein Verhalten in einer Demokratie einfach nicht geben,“ so Steneberg. Jusos und Grüne Jugend handeln hier wieder einmal im Namen des „Antifaschismus“ und bemerken nicht, dass sie die Werkzeuge des Faschismus verwenden und beherrschen wie kein Zweiter in Göttingen.