#JungeMeinung

Sind wir alle Antifa?

Bei der Frage DIE Antifa zu verbieten, erregen sich in letzter Zeit erheblich die Gemüter. Dabei ist der Vorschlag des niedersächsischen Innenministers eigentlich ein guter: Gewaltbereite „antifaschistische“ Gruppen einer verfassungsrechtlichen Prüfung zu unterziehen. Heute reagiert die politische Linke geradezu allergisch, sobald „Verbot“ und „Antifa“ in einem Satz fallen. Es beginnt damit, dass eine Welle der …

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Der öffentlich-reformbedürftige Rundfunk

Bereits vier Tage vor der Kapitulation der deutschen Wehrmacht gründete die britische Militärregierung das Radio Hamburg, das später als Nordwestdeutscher Rundfunk Teil der ARD werden sollte. Dies war die Wiege des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Als Teil der „vierten Gewalt“ stellt er einen der zahlreichen Stabilisatoren der Demokratie dar, die als Lehre aus dem Scheitern …

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Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel In den vergangenen Wochen ist es abseits der alles überlagernden Corona-Krise zu mehreren bemerkenswerten Entwicklungen in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gekommen, die zeigen, dass trotz aller Sonntagsreden und Bekenntnisse das Thema Sicherheit für viele Politiker lediglich von nachgeordneter Wichtigkeit ist oder sogar für den eigenen Machtanspruch geopfert wird. …

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Die Macht (in) der Krise

Die Anfang 2020 weltweit ausgebrochene Atemwegserkrankung COVID-19 steht seitdem im Mittelpunkt jedes Tagesgeschehens. Mit derzeit knapp 154.000 Infizierten und über 5.500 Todesfällen, ist Deutschland in einer der schwersten Krisen seiner Geschichte angekommen. Mit dem am 27.03.2020 in Kraft getretenen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ reagierte die Bundesregierung und …

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Weltoffenes Göttingen mit klaren Grenzen (08. März 2020)

Göttingen muss seine Grenzen kennenWer hätte gedacht, dass das Öffnen der türkischen Grenze Europas Zusammenhalt erneut so schnell gefährden würde? Hatten Europas Staats- und Regierungschefs doch die Hoffnung, dass mit dem EU-Türkei-Abkommen zumindest für einige Zeit die Grenzen gesichert bleiben würden. Es war eine verzweifelte und wenig zuversichtliche Hoffnung, denn der türkische Präsident hat einmal …

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